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Das Urteil des BGH vom 28. Mai 2020

Sie haben es vielleicht der Berichterstattung in der Tagesschau entnommen: Am 28. Mai 2020, hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zur Verwendung von Cookies auf Internetseiten getroffen. Demnach sind die bisher eingesetzten Cookie-Banner mit voreingestellter Zustimmung zum Speichern von Cookies z.B. auf PC´s und mobilen Endgeräten nicht mehr zulässig.

Um was geht es genau?
Seit der DSGVO-Novelle 2018 bestand eine rechtliche Unsicherheit, wie die Betreiber von Webseiten mit dem Thema „Cookies“ umgehen müssen.

Zum Hintergrund:
Cookies sind kleine Textdateien, die von mehr oder weniger allen Webseiten auf den Endgeräten der Nutzer abgelegt werden. Diese Cookies dienen verschiedenen Zwecken: Weil sie Informationen zu den letzten Seitenbesuchen speichern, erhöhen Sie den Komfort für die Nutzer, indem sie sich z.B. die Anmeldung merken. Daneben sind sie für alle gängigen Internetsysteme eine technische Notwendigkeit, da die Systeme in Cookies Informationen ablegen, mit denen sie selbst weiterarbeiten. Sehr kontrovers diskutiert werden Cookies aber vor allem in der Nutzung zur Ablage von Informationen, die später für Marketingzwecke ausgelesen und verändert werden können.

Die aus dem Urteil resultierende Problematik für Sie – und uns:
Sicherlich kann man gegenüber dem Cookie-Einsatzzweck „Marketing“ bzw. „Aufzeichnung Nutzerverhalten“ eine kritische Haltung einnehmen. Nicht alle von uns wollen „in den Genuss“ von individualisierten Werbeanzeigen kommen. Insofern wäre es unserer Meinung nach gut und ausreichend gewesen, der Besucher einer Webseite könnte – vielleicht sogar zentral in seinem Browser – einmalig eine dahingehende Entscheidung, also „pro“ oder „contra“ treffen.

Bei den Cookies, die für den Nutzer-Komfort eingesetzt werden, wird es schon schwieriger. Kaum einer der Webseiten-Besucher kann beurteilen, welches Cookie für den gewohnten Bedienungskomfort verantwortlich ist. Sicherlich wären viele enttäuscht, wenn sie diesbezügliche Cookies deaktivieren würden, und danach die Webseite in ihrer Funktionalität nicht mehr wiedererkennen.

Ganz kritisch sehen wir es, wenn die Webseitennutzer gezwungen werden, über technisch erforderliche Cookies zu entscheiden. Dadurch könnten relevante Funktionen der Webseite einfach nicht mehr zur Verfügung stehen. Vermutlich würde der Besucher dann eine „Fehlfunktion“ vermuten, und sich bei Ihnen bzw. bei uns melden um diesen „Fehler“ reklamieren.

Die Situation nach dem BGH-Urteil:
Als positiv ist zu bewerten, dass, nachdem seit der DSGVO-Initialisierung 2018 viele Gerüchte über das Cookie-Handling durch die Medien gewabert sind, mit dem BGH-Urteil eine gewisse Rechtssicherheit besteht. Auch wenn diese sowohl für uns (als Nutzern) wie auch als Betreiber von Webseiten den Umstand mit sich bringt, ständig die aufpoppenden Banner wegklicken zu müssen. Und das ohne zu wissen, was und wem wir da gerade zustimmen.

Nun fordert das BGH mit seinem Urteil von uns (als Anbieter) noch weitere Einstellmöglichkeiten im Cookie-Banner für die Besucher unserer Webseiten: So reicht es zukünftig nicht mehr aus, nur noch auf „Akzeptieren“ zu klicken, damit das Cookie-Banner verschwindet. Vielmehr muss die Möglichkeit geboten werden, den durch die Webseite gesetzten Cookies einzeln zuzustimmen.

Unser Lösungs-Angebot für Ihre Webseite:
Wir haben uns mit dieser sich seit geraumer Zeit andeutenden Rechtslage schon seit längerem auseinandergesetzt. Und wir können Ihnen auch direkt eine Lösung für Ihre Webseite anbieten. Diese umfasst

  • Ein neues Plugin, das die Anforderungen des BGH-Urteils technisch zu leisten imstande ist
  • Die Installation des Plugins in Ihre Webseite
  • Die Einrichtung bezogen auf die verwendete Technik in Ihrer Webseite

Gerne erhalten Sie von uns weitere Informationen – nehmen Sie bitte direkt Kontakt mit uns auf:

  • Telefon: 07152 – 31 988 – 0
  • Email: info@s3-medien.de